Thursday, February 21, 2019

中央军委原参谋长房峰辉:受贿罪成立,被判无期徒刑

中国官方媒体周三报道,中央军委联合参谋部原参谋长房峰辉因受贿被处以无期徒刑。

房峰辉是习近平反腐运动中最新落马的高级将领。法院宣判正值中共即将召开全国人大会议和政治协商会议之时。

数罪并罚
2018年1月,中共当局首次宣布房峰辉因涉嫌行贿、受贿,正在接受军事检察机关调查。

新华社周三报道,军事法院裁定房峰辉受贿、行贿和巨额财产来源不明三项罪名成立,决定对其执行无期徒刑,剥夺政治权利终身,并处没收个人全部财产,将追缴的赃款上缴国库。

报道还称,已没收房峰辉的所有资产,但没有提及数额。

出生于1951年的房峰辉在17岁时参军,56岁时升任北京军区总司令,是当时中国七大军区中最年轻的司令员。2009年,他担任国庆60周年阅兵总指挥。

2012年,在习近平就任中共总书记前夕,房峰辉晋升为解放军总参谋长。2015年,习近平改革军队架构,房峰辉跻身中国最高军事机构中央军委,担任联合参谋部参谋长。

房峰辉曾在2017年4月陪同国家主席习近平与美国总统特朗普第一次会面。同年8月,房峰辉被剥夺公职,从公众视野中消失。中国政府后来证实,房峰辉因涉嫌腐败而接受调查。

2018年,房峰辉被中央军委开除军籍,取消上将军衔。同年10月,房峰辉在军事法庭受审前被中央开除党籍。

房峰辉与之前同在中央军委任职的解放军上将张阳的关系密切。张阳因涉嫌腐败被调查,于2017年11月在家中自缢身亡。

习近平在2012年上台后开始反腐运动,许多官员被判入狱。反腐运动同样涉及正在进行现代化建设的中国军队。

当局称有超过100万官员因受贿受到惩罚,包括前中央军委副主席徐才厚和郭伯雄。徐才厚在2015年法院审判前死于癌症。郭伯雄在2016年被判终身监禁。

但也有评论称,习近平的反腐运动旨在对党内反对派进行大规模清洗。在毛泽东时代进行的文化大革命也清洗了许多中共高级官员,但此次反腐运动的规模之大是文革后之最。

Thursday, February 14, 2019

Unerwarteter Ärger mit dem Eigenheim

Krach um 600 000 Franken Anschlussgebühren nach BaZ-Recherchen beigelegt – Therwil will Reglement revidieren

Therwil. Es geht um viel Geld, ungenaue Verträge, Reglemente, die willkürlich wirken und am Rande auch um die umstrittene Scientology-Kirche.

Zunächst begann alles in Minne. Die Firma Swiss Immo Trust baute von 2013 bis 2014 an guter Lage in Therwil die schmucke Überbauung Untere Mühle mit 26 Eigentumswohnungen. Doch die Freude an den Eigentumswohnungen verging den Bewohnern in den letzten sechs Monaten – nicht aufgrund der Wohnungen an sich, sondern weil plötzlich Forderungen von insgesamt 600 000 Franken im Raum stehen, mit denen die Stockwerkeigentümer nicht gerechnet haben und die für einige von ihnen kaum aufzubringen sind.

Hickhack um Zahlung
Bei dem Betrag handelt es sich um die Anschlussgebühren an die Kanalisation und Wasserversorgung der Gemeinde Therwil. Für die Stockwerkeigentümer ist klar: Diese Gebühren muss der ehemalige Bauherr Swiss Immo Trust bezahlen, denn die Eigentumswohnungen wurden im Zustand «schlüsselfertig» oder «wie besichtigt» verkauft, was auch ein funktionsfähiges Kanalisationssystem mit einschliesse. Eine Einschätzung, die auf Anfrage der BaZ auch der Advokat und Vizepräsident des Hauseigentümerverbandes Baselland, Alexander Heinzelmann, teilt: «Falls nichts Gegenteiliges im Vertrag oder in zusätzlichen, integrierten Vereinbarungen steht, dürfen die Käufer davon ausgehen, dass die Anschlussgebüren im Kaufpreis inbegriffen sind.»

Die Swiss Immo Trust machte jedoch monatelang keine konkreten Anstalten, die Rechnung der Gemeinde zu übernehmen. Glaubt man Simon von Fürstenhaus*, einem der Eigentümer, macht die Firma im Gegenteil Druck: «Zunächst sagten sie uns, dass sie nicht zahlen. Später hiess es dann, dass sie für einen Deal bereit sind, wenn wir auf unseren Anwalt verzichten. Und zu guter Letzt sind sie zu mir nach Hause gekommen und haben mir angeboten, die Gebühren zu übernehmen, falls ich ihnen ein Darlehen von 200 000 bis 350 000 Franken gebe», sagt von Fürstenhaus.

Die Namen, die von Fürstenhaus in diesem Zusammenhang nennt, sind keine Unbekannten und mit der Scientology-Kirche Basel verbunden. Auch die Swiss Immo Trust taucht auf einer Beobachter-Liste der von aktiven Scientologen geführten Firmen auf. Dies, weil der frühere Verwaltungsrat der Swiss Immo Trust, Rudolf Flösser, leitender Direktor bei Scientology Basel ist. Seine Firma, die Dr. Flösser Treuhand GmbH, hat für das Projekt Untere Mühle auch die Bauherrenberatung übernommen.

«Ich habe an sich nichts gegen Scientology», sagt von Fürstenhaus, der eine Hexenjagd gegen Scientology vermeiden will. Das Verhalten der Swiss Immo Trust in den letzten Monaten findet er trotzdem nicht okay und hat sich deshalb an die BaZ gewandt. Mit Erfolg: Was lange nicht möglich schien, war nach einer Anfrage der BaZ innerhalb eines Tages machbar – die Stockwerkeigentümer haben die schriftliche Bestätigung erhalten, dass Swiss Immo Trust die Gebühren übernimmt.

Christian Varga, Verwaltungsrat der Swiss Immo Trust, bestreitet, dass er die Übernahme der Gebühren je mit der Verleihung eines Darlehens verknüpft hat. Obwohl die Swiss Immo Trust die Gebühren nun übernimmt, ist er nach wie vor der Meinung, dass diese im Preis der Wohnung nicht mit eingeschlossen waren: «Die Kanalisations- und Anschlussbeiträge waren gemäss Vertrag von den Käufern zu tragen. Da jedoch üblicherweise die Kanalisations- und Anschlussbeiträge im Kaufpreis inbegriffen sind, haben wir uns aus Kulanzgründen bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.» Dies habe er den Käufern im Februar mündlich mitgeteilt: «Wir hätten dies damals schriftlich machen können statt lediglich mündlich, um Klarheit zu schaffen», erklärte Varga.



Unangenehme Situationen
Was Simon von Fürstenhaus fast noch mehr ärgert als das Verhalten von Swiss Immo Trust, ist, dass die Gemeinde die Rechnung, in Kenntnis der Fakten, trotzdem an die Stockwerkeigentümer senden wollte. «Nur aufgrund eines willkürlichen Gummi-Reglements konnte es überhaupt zu dieser unangenehmen Situation kommen.» Das Abwasserreglement der Gemeinde besagt, dass bei Neubauten das Datum der Endschätzung des Gebäudes durch die kantonale Gebäudeversicherung Stichdatum für die Beitragspflicht ist. Auf den Termin der Schätzung haben Gemeinde, Verkäufer und Käufer kaum Einfluss. Im Fall der Unteren Mühle führte dieses Stichdatum dazu, dass die Rechnung trotz schlüsselfertigem Kauf an die Stockwerkeigentümer ging.

«Dieses Reglement ist veraltet, das muss auch die Gemeinde sehen. Sie hätte sich in dieser Angelegenheit auf unsere Seite stellen müssen», sagt von Fürstenhaus enttäuscht.

Laut Gemeindeverwalter Theo Kim muss die Gemeinde die Rechnung dem zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung im Grundbuch eingetragenen Eigentümer stellen – ausser der Verkäufer bestätigt der Gemeinde, dass er die Kosten übernimmt, was im Fall von Swiss Immo Trust bisher offenbar nicht der Fall war. Die Schwächen des 25-jährigen Reglements, das ähnlich auch in vielen anderen Gemeinden in Kraft ist, sieht er jedoch auch: «Wir haben bemerkt, dass es in Einzelfällen zu verzwickten und unangenehmen Situationen führen kann.

Es gab auch einen Fall, bei dem Käufer tatsächlich zweimal bezahlen mussten», sagt Kim. Deshalb soll das Reglement noch dieses Jahr revidiert und vor die Gemeindeversammlung gebracht werden: «Darin ist vorgesehen, dass die Rechnung zu einem früheren Zeitpunkt erfolgt, zu dem der Verkäufer im Normalfall noch der Besitzer ist.» Einen Fall wie jenen der Unteren Mühle gäbe es dann nicht mehr.

Thursday, February 7, 2019

जेब पर कितनी भारी पड़ रही है खानपान की एलर्जी

सुनने में यह अजीब लगता है, लेकिन अगर आपको सीलियक जैसी ऑटो-इम्यून बीमारी हो तो आप जान ही नहीं पाते कि जीने का दूसरा तरीका भी है.

31 साल की उम्र में पिछले साल ब्लड टेस्ट से पता चला कि मुझे सीलियक बीमारी है. पहले मैं जब भी अपनी आंतों पर दबाव डालती थी तो हमेशा एक हल्का दर्द होता था.

मैंने कभी ध्यान ही नहीं दिया था कि कई बार मेरा पेट फूल जाता था और उसमें दर्द रहता था.

फ़ूड पॉयजनिंग के कारण एक बार मैं 15 दिनों के लिए उठ ही नहीं पाई. तब मेरे पति ने मुझे डॉक्टर से मिलने की सलाह दी.

ग्लूटन की शिकार
मुझे पता चला कि जब भी मैं ग्लूटन खाती थी, मेरा इम्यून सिस्टम खुद पर हमले करने लगता था.

सीलियक बीमारी गेहूं, जौ और राई में मिलने वाले प्रोटीन (ग्लूटन) के लिए ऑटो-इम्यून प्रतिक्रिया है.

ग्लूटन खाने की वजह से इस बीमारी के शिकार लोगों की आंतें क्षतिग्रस्त हो जाती हैं और अगर बीमारी की सही पहचान या इलाज न हो तो यह कैंसर का कारण भी बन सकती है.

ग्लूटन से मुक्त आहार मेरी ज़रूरत है और मैंने इस बारे में जिससे भी बात की, सबने यही कहा कि अब तो ग्लूटन-फ्री विकल्पों की कोई कमी नहीं है.

फ़ूड एलर्जी के बारे में जागरुकता बढ़ने से खाने-पीने के नये विकल्प आ गए हैं. लैक्टोस-फ्री दूध, ग्लूटन-फ्री बीयर और मेवे से मुक्त बिस्कुट से दुकानें भरी हुई हैं. कई दुकानों में तो "फ्री-फ्रॉम" सेक्शन भी बन गए हैं.

ब्रिटेन में पिछले 5 साल में फ्री-फ्रॉम बाज़ार 133 फीसदी बढ़ा है. 2018 में इसके 83.7 करोड़ पाउंड (101 करोड़ डॉलर) रहने का अनुमान था.

यह पॉपुलर कल्चर का भी हिस्सा बन रहा है. ब्रिटेन के मशहूर टीवी शो- "द ग्रेट ब्रिटिश बेक ऑफ़" में ग्लूटन-मुक्त और डेयरी-मुक्त डायट की चुनौतियां दी जा रही हैं.

खाने-पीने की एलर्जी को दूर रखने वाले आहार बहुतायत में उपलब्ध हो रहे हैं, लेकिन वे सस्ते नहीं हैं.

महंगे आहार
ब्रिटेन में ग्लूटन से मुक्त आहार परंपरागत आहार के मुक़ाबले 159 फीसदी महंगे हैं.

किराने का मेरा अपना बिल बढ़ गया है. प्रेट्ज़ेल स्टिक्स की एक थैली के लिए पहले 3 डॉलर लगते थे. उसके ग्लूटन-फ्री विकल्प के लिए अब मुझे 4.50 डॉलर लगते हैं.

सैंडविच ब्रेड के लिए पहले मैं 2.50 डॉलर देती थी. अब फ्रोज़न ग्लूटन-फ्री ब्रेड के लिए मैं 4.50 डॉलर चुकाती हूं.

0.99 डॉलर का पास्ता भी अब 4.50 डॉलर का हो गया है.

यदि मैं घर से बाहर खाना खाने जाऊं तो कीमत के आधार पर विकल्प नहीं चुन सकती. मुझे एक ही ग्लूटन-फ्री विकल्प मिलता है जो 10 डॉलर महंगा भी हो सकता है.

फ़ूड एलर्जी से जुड़े कई और ख़र्च भी हैं. 2012 में अमरीकी मेडिकल एसोसिएशन के शोधकर्ताओं ने फ़ूड एलर्जी से पीड़ित बच्चों के 1,643 मां-बाप का सर्वे किया था.

पता चला कि वे हर बच्चे पर सालाना 4,184 डॉलर अतिरिक्त ख़र्च कर रहे थे.

शोधकर्ताओं ने निष्कर्ष निकाला कि फ़ूड एलर्जी के शिकार अमरीका के करीब 8 फीसदी बच्चों के इलाज पर सालाना लगभग 25 अरब डॉलर का ख़र्च है.

इसमें डॉक्टरों की फ़ीस, अस्पताल के ख़र्च, दवाइयों और विशेष आहार पर करीब 5.5 अरब डॉलर का ख़र्च था.

उसी साल फिनलैंड के शोधकर्ताओं ने अनुमान लगाया था कि फ़ूड एलर्जी के शिकार बच्चों पर औसत रूप से 3,182 यूरो (3,600 डॉलर) का अतिरिक्त ख़र्च है.

"फ्री-फ्रॉम" किराने के सामान पर होने वाले ख़र्च का सही-सही आंकड़ा ढूंढ़ना मुश्किल है. फिर भी ख़र्च तो हो ही रहा है और इसमें कोई कटौती भी नहीं हो सकती.